Antifaschist vor Gericht: Prozessbericht

Am 14.10.2021 musste sich ein Duisburger Genosse vor dem Amtsgericht Düsseldorf verantworten. Vorgeworfen wird ihm, im Herbst 2020 einen mutmaßlich politischen Gegner mehrfach als Nazi beschimpft zu haben.

Gut 20 Genoss*innen aus Duisburg und anderen Städten begleiteten den Angeklagten zum Gericht, vor dem auch eine Mahnwache angemeldet wurde. Dort wurde dann deutlich gemacht, was wir von dem fragwürdigen Verfahren und Repressionen halten.

Das Verfahren selbst wurde übrigens nach wenigen Minuten vertagt. Grund: Die Zeugen der politischen Gegenseite sind nicht aufgetaucht. Auch an diesem Verhalten kann mensch nochmal sehen, wie fragwürdig das Verfahren ist. Immerhin wurden für das unentschuldigte Fehlen Ordnungsgelder verhängt.

Für den Genossen bedeutet die erneute Verlegung (das Verfahren wurde schon zwei Mal verschoben, wegen Corona und „Urlaub von Zeugen“) allerdings auch eine gewisse Belastung. Aus diesem Grund rufen wir erneut zur solidarischen Prozessbegleitung auf. Niemand bleibt allein im Regen stehen!

Der neue Verhandlungstermin ist Dienstag, 14.12.2021. Haltet euch den Termin frei und begleitet den Genossen an diesem Tag erneut vors Amtsgericht.

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